Aufhebungsvertrag rückgängig machen – geht das?

Mit einem Aufhebungsvertrag können Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag einvernehmlich beenden. Der Aufhebungsvertrag ist dabei ein „ganz normaler“ Vertrag nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Für den Aufhebungsvertrag gelten damit die gleichen gesetzlichen Regeln wie für alle Verträge, wenn es um ihre Wirksamkeit geht oder wenn sie rückgängig gemacht werden sollen. Ob man sich von einem […]weiterlesen

Aufhebungsvertrag Arbeitsvertrag: Anfechtung möglich?

Mit einem Aufhebungsvertrag einen Arbeitsvertrag zu beenden ist – neben der Kündigung – in der Praxis die häufigste Art, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. In manch einer Konstellation stellt sich dann die Frage, ob ein solcher Aufhebungsvertrag wie jeder andere Vertrag nachträglich angefochten werden kann. Dazu nahm das Bundesarbeitsgericht Stellung (BAG, Urteil v. 16.02.1983, Az.: 7 […]weiterlesen

Außerordentliche Kündigung nach erfolglosem Clearingverfahren?

Bevor Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen, versuchen sie oftmals, mithilfe eines Clearingverfahrens Stellen zu retten. Hierbei handelt es sich um ein internes Stellenbesetzungsverfahren. Sie möchten dadurch betriebsbedingte Kündigungen verhindern und Arbeitnehmer auf anderen Stellen weiterbeschäftigen. Was aber ist, wenn ein solches Clearingverfahren erfolglos war? Darf der Arbeitgeber dann außerordentlich kündigen? Darüber hat das Bundesarbeitsgericht entschieden […]weiterlesen

Betriebsübergang: Kündigung möglich?

Wenn ein Betrieb auf einen neuen Inhaber übergeht, stellt sich oftmals die Frage, unter welchen Voraussetzungen bestehende Arbeitsverhältnisse gekündigt werden können. Das Landesarbeitsgericht Köln hat sich in seiner Entscheidung vom 16.08.2018 mit diesem Problem befasst (LAG Köln, Urteil v. 16.08.2018, Az.: 7 Sa 118/18). Wann darf Arbeitgeber nach Betriebsübergang kündigen? § 613 Abs. 1 S. […]weiterlesen

Krankheitsbedingte Kündigung ohne BEM – ist das möglich?

Sind Arbeitnehmer längere Zeit arbeitsunfähig krank, muss der Arbeitgeber vor einer Kündigung ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen. Ziel ist es, die Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten möglichst schnell zu überwinden und den Arbeitsplatz des Betroffenen im Einzelfall zu erhalten. Ob eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsvertrages auch ohne BEM wirksam sein kann, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg, […]weiterlesen

Arbeitsvertrag: Verdachtskündigung bei schwerwiegender Pflichtverletzung?

Wenn Arbeitnehmer schwerwiegende Pflichtverletzungen begehen, droht häufig die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Dabei ist genau zu unterscheiden, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Pflichtverletzung nachweisen kann oder ob nur ein dringender Verdacht besteht. Welche Anforderungen an eine Kündigung zu stellen sind, wenn „nur“ der Verdacht einer schweren Pflichtverletzung – z.B. einer Straftat im Arbeitsverhältnis – im […]weiterlesen

BEM: kein Anspruch auf Begleitung durch Rechtsanwalt

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist gesetzlich vorgesehen, um einer Gefährdung des Arbeitsplatzes eines Arbeitnehmers entgegen zu wirken, wenn dieser innerhalb von zwölf Monaten sechs Wochen ununterbrochen oder immer wieder erkrankt. Arbeitnehmer – ob schwerbehindert oder nicht – haben gegenüber dem Arbeitgeber einen Anspruch auf Durchführung eines BEM. Ob der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf hat, im […]weiterlesen

Kündigung zurückgegeben – Kündigung trotzdem wirksam?

Soll man als Arbeitnehmer gekündigt werden, ist das ein Umstand, den viele nicht ohne weiteres akzeptieren wollen. Will man die Kündigung nicht akzeptieren, reicht es allerdings nicht aus, ein Kündigungsschreiben des Arbeitgebers ungelesen wieder zurückzugeben. Mit einem solchen Fall befasste sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Urteil v. 07.01.2004, Az. 2 AZR 388/03. Zugang der Arbeitgeberkündigung […]weiterlesen

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung nicht immer wirksam

Wortgefechte zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommen hin und wieder vor. Je nach Branche können diese Wortgefechte auch recht deutlich ausfallen. So im Falle eines Mannes, der auf einer Baustelle seinen Vorgesetzten als „Arschloch“ bezeichnete. Ob diese Beschimpfung eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigt, hatte das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln zu entscheiden (LAG Köln, Urteil vom 04.07.2019, Az.: […]weiterlesen