Weisung Arbeitgeber & Tätigkeitsbericht: Kündigung bei Nichtbeachtung durch Arbeitnehmer?

Arbeitgeber haben die Möglichkeit Arbeitnehmer anzuweisen, ihre Arbeitsleitungen zu dokumentieren. Das ergibt sich aus dem Weisungsrecht bzw. Direktionsrecht des Arbeitgebers. Was aber ist, wenn ein Arbeitnehmer sich beharrlich weigert, einer berechtigten Weisung nachzukommen? Kann der Arbeitgeber dann fristlos kündigen? Mit dieser Frage hat sich das Bundesarbeitsgericht befasst (BAG, Urteil v. 19.04.2007, Az.: 2 AZR 78/06). […]weiterlesen

Arbeitgeber-Kündigung wegen Schmähkritik: Wo sind die Grenzen?

Konstruktive Kritik ist auch im Arbeitsverhältnis erlaubt, Schmähkritik und Beleidigung gehen über das Ziel hinaus. Doch wo ist die Grenze? Eine deutliche Linie zieht im Arbeitsverhältnis das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme — sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. So sah es zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG), als es zu entscheiden hatte, wann der Arbeitgeber dem […]weiterlesen

Krankes Kind mit am Arbeitsplatz: fristlose Kündigung?

Wer sein krankes Kind mit zur Arbeit bringt, verletzt arbeitsvertragliche Pflichten, wenn der Arbeitgeber nicht ausdrücklich damit einverstanden ist. Ob eine solche Pflichtverletzung aber eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigt, damit hat sich das Arbeitsgericht Siegburg auseinandergesetzt (ArbG Siegburg, Urteil v. 4.9.2019, Az.: 3 Ca 642/19). Arbeitgeberkündigung wegen Pflichtverletzung Arbeitgeber können – genau wie […]weiterlesen

Einwurf in den Briefkasten: Wann geht Kündigung zu?

Wer sich gegen eine Kündigung seines Arbeitgebers zur Wehr setzen möchte, muss das innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist tun, § 4 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Denn erhebt der Arbeitnehmer nicht rechtzeitig Kündigungsschutzklage, gilt die Kündigung als wirksam und beendet das Arbeitsverhältnis. Wann aber beginnt die Klagefrist zu laufen, wenn der Arbeitgeber die Kündigung in den Briefkasten des Arbeitnehmers […]weiterlesen

Zweimal krank – wann entfällt Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?

Wird man als Arbeitnehmer krank und deshalb arbeitsunfähig krankgeschrieben, hat man gegen den Arbeitgeber grundsätzlich während der Krankheitsphase bis zu sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Das legt § 3 Abs. 1 S. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) fest. Ist der Arbeitnehmer mehr als sechs Wochen wegen ein und derselben Krankheit arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber nicht mehr als […]weiterlesen

Kellnern trotz Krankschreibung: Kann Arbeitgeber Azubi kündigen?

Wenn sich ein Arbeitnehmer mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) krankmeldet, sollte er grundsätzlich während der Zeit der Krankschreibung nicht für einen anderen Auftraggeber arbeiten. Denn der Arbeitgeber kann dann den Arbeitsvertrag unter Umständen fristlos kündigen. Gilt das aber auch, wenn sich eine Auszubildende tagsüber bei ihrem Ausbilder arbeitsunfähig krankmeldet und abends kellnern geht? Damit hat sich das […]weiterlesen

Zugang der Kündigung: maßgeblich für Klagefrist

Kündigungen zählen zu den sogenannten „empfangsbedürftigen Willenserklärungen“. Das heißt, sie entfalten erst mit Zugang beim Empfänger ihre rechtliche Wirkung. So ist der Zugang der Kündigung z.B. maßgeblich für den Beginn der Klagefrist einer Kündigungsschutzklage. Wann aber beginnt die dreiwöchige Frist für die Kündigungsschutzklage zu laufen, wenn der Arbeitnehmer eine Kündigung nicht entgegennimmt? Mit dieser Frage […]weiterlesen

Nebenjob trotz Krankschreibung: Darf Arbeitgeber kündigen?

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können einen Arbeitsvertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund für eine Arbeitgeberkündigung kann beispielsweise sein, dass der Arbeitnehmer Arbeitsunfähigkeit vortäuscht. Was aber ist, wenn der Arbeitnehmer zwar krankgeschrieben ist, aber während der attestierten Arbeitsunfähigkeit einem Nebenjob nachgeht? Darf der Arbeitgeber dann kündigen, weil der Arbeitnehmer damit Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis […]weiterlesen

Sexuelle Belästigung: fristlose Kündigung wirksam?

Arbeitgeber haben die Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis aus „wichtigem Grund“ außerordentlich fristlos zu kündigen. Wann aber ist eine solche Kündigung angemessen und wann ist eine Abmahnung eher das geeignete Mittel, um auf ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers zu reagieren? Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit der Frage befasst, ob eine sexuelle Belästigung immer eine fristlose Kündigung rechtfertigt (BAG, […]weiterlesen

Arbeitgeber insolvent: Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?

Arbeitnehmer und Arbeitgeber können ein Arbeitsverhältnis u.a. mit einem sog. Aufhebungsvertrag einvernehmlich beenden. Bei einer solchen einvernehmlichen Beendigung vereinbaren sie häufig eine Abfindung für den Arbeitnehmer. Was aber ist, wenn der Arbeitgeber nach Abschluss des Aufhebungsvertrags insolvent wird und die Abfindung nicht bezahlen kann? Kann der Arbeitnehmer vom Aufhebungsvertrag zurücktreten? Mit dieser Frage befasste sich […]weiterlesen